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Chancen der Stadt Esens steigen, Ortsumgehung in Bensersiel nachträglich zu legalisieren

Landkreis siegt vor Oberverwaltungsgericht Lüneburg - Neue Verordnung für Schutzgebiet ist rechtmäßig

MH/HÄ/AH
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21.05.2019
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LÜNEBURG/ESENS
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Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht in Lüneburg (OVG) hat die Verordnung des Landkreises Wittmund über das Landschaftsschutzgebiet II „Ostfriesische Seemarsch zwischen Norden und Esens im Bereich Bensersiel“ für rechtmäßig erklärt. Die Revision vor dem Bundesverwaltungsgericht ist nicht zugelassen. Der Kläger aus Dortmund – Eigentümer mehrerer Grundstücke im umstrittenen Areal – hält die Verordnung unter anderem für rechtswidrig, weil das Schutzgebiet wegen des Baus der Umgehungsstraße Bensersiel nicht mehr ausreichend schutzwürdig sei.


Wie berichtet, hat der Stadtrat Esens im April 2018 den Bebauungsplan Nr. 89 aufgelegt, um die zurzeit gesperrte Ortsumgehung Bensersiel im Nachhinein zu legalisieren.


Selbst wenn der Bebauungsplan Nr. 89 rechtmäßig und damit wirksam werden sollte, könne er nicht zur Rechtswidrigkeit der Schutzgebietsverordnung führen. Die Legalisierung der Straße setze voraus, dass das streitige Gebiet „nach nationalem Recht unter Schutz gestellt und damit ein Natura-2000-Gebiet geworden sei“, so das OVG.


Das ist nun per Urteil geschehen. Die Stadt Esens könnte jetzt zügig ihren B-Plan 89 umsetzen und die gesperrte Straße nachträglich legalisieren. Voraussetzung: Es kommen nicht zum Normenkontrollverfahren. Dies anzustreben, hat der Kläger noch bis Ende Dezember Zeit.


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